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Gewerbliche Schutzrechte: Typen und Übersicht

Wenn du Unternehmer bist oder darüber nachdenkst, ein eigenes Unternehmen zu gründen, ist es wichtig, dass du die Bedeutung von gewerblichen Schutzrechten verstehst. Diese Rechte sind entscheidend, um deine Ideen, Produkte und Marken vor Nachahmung und Fälschung zu schützen. In diesem Beitrag möchten wir dir eine ausführliche Übersicht über die verschiedenen Arten von gewerblichen Schutzrechten geben und dir zeigen, wie du sie effektiv für deinen geschäftlichen Erfolg einsetzen kannst.

Autor: Timm Westmark
Unternehmer

Was sind gewerbliche Schutzrechte?
Gewerbliche Schutzrechte sind rechtliche Instrumente, die es Unternehmern ermöglichen, exklusive Nutzungsrechte an ihren geistigen Eigentumsgegenständen zu sichern. Hierbei kann es sich um technische Erfindungen, Marken oder einzigartige Designs handeln. Diese Schutzrechte sind entscheidend, da die Entwicklung und Schaffung von geistigem Eigentum Zeit und Geld kosten, und Unternehmern durch diese Rechte die Möglichkeit gegeben wird, ihre Wettbewerbsvorteile vor Imitation zu schützen.

Eine Übersicht über gewerbliche Schutzrechte
Es ist wichtig zu verstehen, dass reine Geschäftsideen nicht direkt geschützt werden können. Stattdessen sind Patente, Gebrauchsmuster, Marken und eingetragene Designs die geeigneten Instrumente, um den Schutz für deine Ideen zu sichern. Schauen wir uns an, was jedes dieser Schutzrechte schützt und welche Anforderungen erfüllt werden müssen:

Patent: Schützt technische Erfindungen, sofern sie neu und gewerblich nutzbar sind. Die Schutzdauer beträgt 20 Jahre.

Gebrauchsmuster: Schützt technische Erfindungen, die nicht patentwürdig sind, wie technische Produkte. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre.

Marke: Schützt Markennamen und Logos, die sich klar von anderen Marken unterscheiden. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und ist unbegrenzt verlängerbar.

Eingetragenes Design: Schützt das Design von Produkten, sofern es neu und eigenständig ist. Die Schutzdauer beträgt bis zu 25 Jahre.

Zusätzlich dazu kannst du auch deinen Firmennamen und Domainnamen schützen lassen. Ein individueller Firmenname kann im Rahmen einer Markenanmeldung geschützt werden, und dein Domainname ist bereits durch die Reservierung oder den Kauf exklusiv geschützt.

Wo gelten Schutzrechte?
Grundsätzlich gelten gewerbliche Schutzrechte nur in dem Land, in dem sie angemeldet sind. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) für die Anmeldung und Registrierung zuständig. Für die EU gibt es das Europäische Patentamt (EPA) mit Sitz in München, und weltweite Schutzrechte können über die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf beantragt werden. Die Anmeldung internationaler Schutzrechte läuft teilweise auch über das DPMA.

Beispiele für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs
Patente: Diese schützen technische, physikalische und chemische Verfahren, Maschinen, Werkzeuge und Bauteile. Der US-amerikanische Technologiekonzern IBM hält ein Patent auf die QR-Code-Technologie, die häufig für mobile Zahlungen und Identifikationen verwendet wird.

Gebrauchsmuster: Hierunter fallen Maschinen, Vorrichtungen, Geräte, Schaltungen und chemische Erzeugnisse. Ein Beispiel ist der japanische Elektronikkonzern Sony, welcher sich ein Gebrauchsmuster für eine innovative Methode zur verbesserten Bildstabilisierung in seinen Digitalkameras sichert.

Marken: Markenschutz erstreckt sich auf Namen, Logos, Bilder und sogar Firmenfarben. Die Marke „Coca-Cola“ ist weltweit bekannt und schützt den Namen und das charakteristische Logo des gleichnamigen Getränks.

Designs: Designschutzrechte schützen das äußere Erscheinungsbild von Produkten, einschließlich ihrer Form, Muster und Farben. Dies bezieht sich auf die ästhetischen Aspekte eines Produkts. Apple sichert sich Designschutzrechte für das äußere Erscheinungsbild seiner Produkte. Das ikonische Design des iPhone, mit seinem schlanken Gehäuse, dem charakteristischen Startbildschirm und dem runden Home-Button, ist ein geschütztes Design.

Eintragung und Registrierung
Die Eintragung und Registrierung deines gewerblichen Schutzrechts sind entscheidende Schritte, um den Schutz geltend zu machen. Es ist ratsam, einen spezialisierten Anwalt zu Rate zu ziehen, der dich in diesem komplexen Prozess unterstützt.

Schritt 1: Recherche
Die Recherche ist wichtig, um sicherzustellen, dass deine Erfindung oder Marke keine bestehenden Rechte Dritter verletzt. Die Recherche hat drei Hauptziele:

• Marktforschung: Was gibt es bereits auf dem Markt?
• Kosten vermeiden: Vermeide Doppelentwicklungen.
• Rechtsstreitigkeiten vermeiden, während und nach dem Anmeldeverfahren.

Schritt 2: Anmeldung und Eintragung
Je nach Art deines Schutzrechts gibt es spezifische Abläufe:

• Markenanmeldung: Hier erfolgt die Anmeldung elektronisch und sichert vorläufigen Markenschutz. Die Prüfung dauert etwa 6-8 Monate, und nach erfolgreicher Registrierung ist die Marke geschützt.

• Patentanmeldung: Die Patentanmeldung sichert vorläufigen Patentschutz und kann elektronisch vorgenommen werden. Die Prüfung erfolgt auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Dieser Prozess kann 2-4 Jahre dauern.

• Gebrauchsmuster: Die Anmeldung erfolgt per Formular oder elektronisch und wird innerhalb von etwa 3 Monaten registriert. Beachte jedoch, dass ein Dritter nach der Eintragung ein Löschungsverfahren anstreben kann.
Designschutz: Auch hier sichert die Anmeldung vorläufigen Designschutz. Das Design muss exakt beschrieben werden, und die Prüfung dauert etwa 2-4 Jahre.

Schutzrechte kommerziell verwerten
Wenn du ein gewerbliches Schutzrecht beantragt hast, möchtest du es in der Regel auch kommerziell nutzen. Hier gibt es verschiedene Möglichkeiten:

Selbstverwertung: Du vermarktest deine Erfindung, Marke oder Design selbst. Dies ist bei Patenten und Gebrauchsmustern abhängig von der Komplexität des Vermarktungsmodells. Beim Design benötigst du einen Partner, der das Produkt herstellt.

Verkauf eines Schutzrechts: Wenn deine Erfindung bereits bewährt ist, kannst du das Schutzrecht verkaufen.

Lizenzierung: Du erlaubst einem Dritten, dein Schutzrecht zu nutzen, während du deine Rechte behältst. Dies erfolgt über einen Lizenzvertrag.

Franchising: Du multiplizierst dein Geschäftsmodell und erlaubst einem Franchisenehmer, es zu nutzen. Dies basiert oft auf einer erfolgreichen Marke oder einem erfolgreichen Design.

Fazit

Gewerbliche Schutzrechte sind ein mächtiges Werkzeug, um deine kreativen Ideen, Produkte und Marken zu schützen und kommerziell zu nutzen. Nutze dieses Wissen, um deine Geschäftsidee vor Imitation zu schützen und deinem Unternehmen den Wettbewerbsvorteil zu verschaffen, den es verdient.
Markenanwälte und Patentanwälte sind die Experten, die dir bei der Durchsetzung deiner gewerblichen Schutzrechte helfen können. Sie bieten umfassende Beratung, unterstützen bei der Recherche und vertreten deine Interessen vor den relevanten Ämtern.